Familienrecht – Ehegattemunterhalt nach der Scheidung?

Nach der Scheidung kann statt Trennungsunterhalt nachehelicher Ehegattenunterhalt verlangt werden.
Der nacheheliche Unterhalt ist in mehren Formen möglich. Er kann z.B. als Unterhalt wegen der Betreuung von Kindern, Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen, Erwerbslosenunterhalt, Aufstockungsunterhalt oder Ausbildungsunterhalt gewährt werden.

Der Unterhalt für die Betreuung von Kindern ist zu zahlen, wenn der Ehegatte wegen der Kinderbetreuung keiner Erwerbstätigkeit nachgehen kann.

Sollte vom Ehegatten wegen seines Alters eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet oder er wegen einer Erkrankung oder Schwächung seiner körperlichen oder geistigen Kräfte eine Erwerbstätigkeit nicht aufnehmen können, steht ihm Unterhalt wegen Krankheit oder Gebrechen zu.

Hat der Ehegatte Arbeit, aber reichen seine Einkünfte nicht aus, um den vollen Unterhalt, gemessen an den ehelichen Lebensverhältnissen, zu erhalten, kann der Ehegatte den
Unterschiedsbetrag dazu als Aufstockungsunterhalt verlangen. Der Aufstockungsunterhalt wird grundsätzlich begrenzt, was insbesondere bei kurzer Ehedauer der Fall ist. Die Begrenzung beträgt zumeist 2 Jahre – in Ausnahmefällen auch länger.

Nachehelichen Ehegattenunterhalt erhält der Ehegatte nur, wenn er bedürftig und der Unterhaltsverpflichtete leistungsfähig ist.

Der Ehegatte ist bedürftig, wenn er sich aus seinen Einkünften und seinem Vermögen nicht selbst unterhalten kann. Maßgebend sind die ehemaligen ehelichen Lebensverhältnisse. Dabei ist seine verstärkte Erwerbsobliegenheit zu beachten. Der Ehegatte muss eine angemessene Erwerbstätigkeit, die seiner Ausbildung, Fähigkeiten und Gesundheitszustand entspricht, aufnehmen. Tut er dies nicht, ist ihm fiktives Einkommen zuzurechnen. Für die Berechnung des Bedarfs gelten die gleichen Grundsätze wie beim Trennungsunterhalt.

Ob der Unterhaltsverpflichtete leistungsfähig ist, bestimmt sich unter Berücksichtigung des Selbstbehalts und des Erwerbstätigkeitsbonusses wie beim Trennungsunterhalt. Sind mehre Unterhaltsberechtigte, wie z.B. Kinder und Ehegatte, vorhanden, und die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten reicht nicht aus, um alle Ansprüche in voller Höhe zu befriedigen, spricht man von einem Mangelfall. Dabei hat der Kindesunterhalt immer Vorrang vorm nachehelichen Ehegattenunterhalt.

Bei einer Neuverheiratung endet die Unterhaltspflicht des Unterhaltsberechtigten.

Stand: Dezember 2008

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