Urheberrecht – Urheberrechtsverletzung begangen?

In den letzten Monaten sind in vielen Briefkästen Briefe der Rechtsanwälte Rasch, C-S-R oder Denecke zu finden. In diesen wird dem Empfänger vorgeworfen, eine urheberechtlich geschützte Datei in einen P2P-System, auch Internettauschbörse genannt, zum Download angeboten zu haben. Es wird zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und zur Zahlung von Schadensersatz innerhalb sehr kurzer Frist aufgefordert.

Die meisten Empfänger wissen nicht, wie sie reagieren sollen. Wichtig ist auf jeden Fall, niemals unüberlegt und ohne anwaltliche Beratung die dem Schreiben beigefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen und den geforderten Schadensersatzbetrag zu zahlen.

Grundsätzlich ist die strafbewehrte Unterlassungserklärung immer abzugeben, da der Empfänger nach den gesetzlichen Regelungen als Telefonanschlussinhaber haftet – unabhängig davon, ob er die Urheberrechtsverletzung selbst begangen hat. Die Abgabe der Unterlassungserklärung sollte nur in modifizierter Form nach dem „Neuen Hamburger Brauch“ erfolgen. D.h. das bei wiederholter Urheberrechtsverletzung nur ein gerichtlich überprüfbarer angemessener Betrag gefordert werden kann und wie oft 5001 €.

Daneben sollte darauf geachtet werden, dass der gegnerische Rechtsanwalt bei der Geldendmachung Forderungen von Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz seine Vertretungsvollmacht im Original vorlegen, was nach Auffassung der OLG Düsseldorf erforderlich ist.
Ist sie gar nicht oder nur in Kopie beigefügt, kann die Vollmacht unverzüglich zurückgewiesen werden. Dies hat zur Folge, dass die Abmahnung unwirksam wird und weder Rechtsanwaltskosten noch Schadensersatz zu zahlen sind.

Auch ist die Höhe der Rechtsanwaltskosten und Schadensersatz, der meistens überhöht ist, zu kontrollieren.

So werden z.B. Rechtsanwaltskosten von 500 € gefordert, obwohl das Gesetz bei einfachen Angelegenheiten eine Begrenzung auf bis zu 100 € vorsieht.

Schadensersatz wird meist nicht konkret am Einzelfall ermittelt, sondern nur pauschal angeben. Für den Urheberrechteinhaber ist es unmöglich, den durch den Empfänger verursachten Schaden im Detail darzustellen. Dieser Umstand bietet die Möglicheit Verhandlungen aufzunehmen, um den geforderten Betrag durch geschicktes Taktieren zu reduzieren.

Aufgrund der stetig sich veränderten Rechtsprechung und der Komplexität der Rechtslage ist es, um Rechtsnachteile zu vermeiden, anzuraten, anwaltlichen Beistand zu suchen.

Stand: Juni 2010

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